LIEGEFLÄCHE MIT NEIGUNGSEINSTELLERN
Europäisches Patent · EP3369345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369345
- Anmeldenummer
- EP18151351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 28.08.2019
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017001954 01.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 12.11.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2019
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kräutle, Martin
72379 Hechingen, DE
Wiesenauer, Stefan
71642 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.