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Europäisches Patent · EP3369407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369407
Anmeldenummer
EP17159249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2017
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
29.01.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/49 (2006.01)
A61F 13/496 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    20.10.2021 → 29.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  4. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  5. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  6. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Montepara, Paola

66036 Orsogna Chieti, IT

Van Sande, Nathalie

9688 Maarkedal, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.