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Europäisches Patent · EP3369407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369407
- Anmeldenummer
- EP17159249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2017
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 29.01.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 20.10.2021 → 29.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
66036 Orsogna Chieti, IT
9688 Maarkedal, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.