VERSCHLEISSFESTES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3369492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369492
- Anmeldenummer
- EP16859654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21C 3/02 (2006.01)C22C 26/00 (2006.01)C01B 32/25 (2017.01)B01J 3/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015214044 30.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/080933 19.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/073424 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SATO, Takeshi
Itami-shi Hyogo 664-0016, JP
YUKAWA, Makoto
Sumoto-shi, Hyogo 656-2543, JP
SUMIYA, Hitoshi
Itami-shi Hyogo 664-0016, JP
SUEMITSU, Bunya
Sumoto-shi, Hyogo 656-2543, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.