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Europäisches Patent · EP3369509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369509
Anmeldenummer
EP16859459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 55/04 (2006.01)
B23D 55/00 (2006.01)
B23Q 3/06 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015210721 27.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078427 27.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/073222 04.05.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAI, Masataka

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.