HYDRAULISCHE AUSWERFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3369562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369562
- Anmeldenummer
- EP18151802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/16 (2006.01)B21D 24/02 (2006.01)F15B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017013253 27.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOHNO, Yasuyuki
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.