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Europäisches Patent · EP3369875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369875
Anmeldenummer
EP18159052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2018
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
08.07.2020
Schutz endet spätestens
27.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E04F 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102017104300 01.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Führer, Gerhard

97267 Himmelstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Führer, Gerhard

97267 Himmelstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.