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Europäisches Patent · EP3369917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369917
Anmeldenummer
EP17203796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2017
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F02D 41/20 (2006.01)
Priorität
JP 2017039360 02.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Takafumi

Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

YAMAGUCHI, Yuki

Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.