FLUIDVORRICHTUNG MIT ELEKTRISCH LEITENDEM VENTILGLIED
Europäisches Patent · EP3369981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369981
- Anmeldenummer
- EP18158765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 29/02 (2006.01)F16L 29/04 (2006.01)F16L 37/28 (2006.01)F16L 37/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017040396 03.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hasunuma, Masahiro
Saitama 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.