VERRIEGELUNG EINER VERSCHLUSSHÜLSE EINES VERSCHLUSSES EINER FEUERWAFFE
Europäisches Patent · EP3370029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370029
- Anmeldenummer
- EP18020034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 14.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F41A 3/64 (2006.01)F41A 11/00 (2006.01)F41A 19/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017104545 03.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 30.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
34513 Waldeck-Sachsenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.