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Europäisches Patent · EP3370190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370190
Anmeldenummer
EP15907327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2015
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
G06K 19/04 (2006.01)
F16B 23/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/080790 30.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/072963 04.05.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIOKA, Masaaki

Kyoto 613-0034, JP

OKADA, Norihisa

Tokyo 100-8280, JP

INOUE, Kunihiro

Matsudo-shi Chiba 271-0092, JP

YAMAUCHI, Shigeru

Tokyo 141-8672, JP

NAKATA, Shogo

Kyoto 613-0034, JP

SARUYAMA, Masaaki

Tokyo 141-8672, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.