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Europäisches Patent · EP3370190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370190
- Anmeldenummer
- EP15907327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2015
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)G06K 19/04 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/080790 30.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/072963 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIOKA, Masaaki
Kyoto 613-0034, JP
OKADA, Norihisa
Tokyo 100-8280, JP
INOUE, Kunihiro
Matsudo-shi Chiba 271-0092, JP
YAMAUCHI, Shigeru
Tokyo 141-8672, JP
NAKATA, Shogo
Kyoto 613-0034, JP
SARUYAMA, Masaaki
Tokyo 141-8672, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.