LEISTUNGSSCHALTER UND BLENDE DAVON
Europäisches Patent · EP3370246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370246
- Anmeldenummer
- EP16858885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 73/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510728363 30.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/100722 29.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/071449 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GE, Weijun
Shanghai 200063, CN
ZHANG, Shenhu
Shanghai 200063, CN
ZHOU, Changqing
Shanghai 200063, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.