LEISTUNGSSCHALTER UND BLENDE DAVON

Europäisches Patent · EP3370246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370246
Anmeldenummer
EP16858885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 73/18 (2006.01)
Priorität
CN 201510728363 30.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/100722 29.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/071449 04.05.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GE, Weijun

Shanghai 200063, CN

ZHANG, Shenhu

Shanghai 200063, CN

ZHOU, Changqing

Shanghai 200063, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.