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Europäisches Patent · EP3370388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370388
- Anmeldenummer
- EP18157555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 01.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/04 (2021.01)H04W 12/00 (2021.01)H04L 29/06 (2006.01)H04W 84/20 (2009.01)H04W 88/16 (2009.01)
- Priorität
- EP 17158663 01.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELDT, Svend
DK-2750 Ballerup, DK
CHRISTIANSEN, Torben
DK-2750 Ballerup, DK
KLEMMENSEN, Bjarne
DK-2765 Smørum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.