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Europäisches Patent · EP3370544 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370544
Anmeldenummer
EP16790576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2016
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
30.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A23L 7/109 (2016.01)
Priorität
EP 15193164 05.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076257 31.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/076815 11.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  4. 20.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024

  5. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RADE-KUKIC, Koraljka

Lafayette, California 94549, US

GLORIA-HERNANDEZ, Hugo

Viña del Mar N°1250, CL

KING, Luis Roberto

1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.