AEROSOL-ERZEUGUNGSSYSTEM MIT EINEM SCHWINGUNGSFÄHIGEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP3370551 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370551
- Anmeldenummer
- EP16781396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/05 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)
- Priorität
- EP 15192636 02.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/074425 12.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/076590 11.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 20.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.