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Europäisches Patent · EP3370678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370678
- Anmeldenummer
- EP16828947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 7/00 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61C 5/62 (2017.01)
- Priorität
- EP 15202345 23.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082470 22.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/109125 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.