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Europäisches Patent · EP3370891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370891
Anmeldenummer
EP16790368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2016
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/01 (2006.01)
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 15192746 03.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076509 03.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/076946 11.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  2. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TROIVE, Lars

101 21 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.