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Europäisches Patent · EP3370966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370966
Anmeldenummer
EP16788497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2016
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 15/20 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 11/06 (2006.01)
Priorität
EP 15192900 04.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/075847 26.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/076719 11.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RYBOLOV, Alexander

5914 CA Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.