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Europäisches Patent · EP3370993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3370993
- Anmeldenummer
- EP16805553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 58/10 (2019.01)B60L 3/00 (2019.01)
- Priorität
- US 201562250989 P 04.11.2015US 201615253489 31.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/059277 28.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/079040 11.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DULLE, Ronald J.
Mequon, Wisconsin 53097, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.