KARTUSCHE MIT VERRINGERTER REIBUNG

Europäisches Patent · EP3371073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3371073
Anmeldenummer
EP16819078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2016
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
EP 15202479 23.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/082069 21.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/108886 29.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Mixpac AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

CLEMENS, Victor

9470 Buchs

SENN, Florian

5412 Vogelsang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.