GABELSTAPLER
Europäisches Patent · EP3371093 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3371093
- Anmeldenummer
- EP16809195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B66F 9/12 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2015715 03.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050757 31.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/078518 11.05.2017
- Anmeldesprache
- Niederländisch
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 16.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DEN BERG, Niels
5213 HS Den Bosch, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.