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Europäisches Patent · EP3372118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372118
- Anmeldenummer
- EP16862204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 9/00 (2006.01)A47C 3/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015218888 06.11.2015JP 2015218924 06.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/082826 04.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/078145 11.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Naho
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
AONO, Keisuke
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.