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Europäisches Patent · EP3372134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372134
- Anmeldenummer
- EP18160021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/36 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)B65H 23/00 (2006.01)B65H 35/00 (2006.01)B65H 16/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201703570 06.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Achton, Kim
4540 FareVejle, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.