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Europäisches Patent · EP3372134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3372134
Anmeldenummer
EP18160021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2018
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/36 (2006.01)
A47K 10/32 (2006.01)
B65H 23/00 (2006.01)
B65H 35/00 (2006.01)
B65H 16/00 (2006.01)
Priorität
GB 201703570 06.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Achton, Kim

4540 FareVejle, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.