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Europäisches Patent · EP3372216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372216
- Anmeldenummer
- EP18161202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 24.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201703889 10.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 12.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aycliffe DL5 6TB, GB
Aycliffe DL5 6TB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.