DREHMOMENTSCHLÜSSEL
Europäisches Patent · EP3372344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372344
- Anmeldenummer
- EP18168050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2010
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 23/157 (2006.01)B25B 13/46 (2006.01)B25B 23/142 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009100059 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Hiroshi
Tokyo 143-0016, JP
OGATA, Tomohiro
Tokyo 143-0016, JP
SHIMURA, Koichi
Tokyo 143-0016, JP
AIKAWA, Shozo
Tokyo 143-0016, JP
KATO, Yuji
Tokyo 143-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.