GASBEHANDLUNGSSYSTEM UND BEHÄLTER DAMIT
Europäisches Patent · EP3372484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372484
- Anmeldenummer
- EP16862263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2016
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 21/38 (2006.01)B63B 25/16 (2006.01)F02M 21/02 (2006.01)F02M 25/08 (2006.01)F02D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150155365 05.11.2015KR 20160039642 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/007404 07.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/078244 11.05.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEE, Dong Jin
Ulsan 44032, KR
LEE, Sang Bong
Ulsan 44032, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.