ELEKTROMOTOR MIT INTEGRIERTER HALTEBREMSE

Europäisches Patent · EP3372552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3372552
Anmeldenummer
EP17160297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2017
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 5/14 (2006.01)
B66D 1/28 (2006.01)
B66D 1/22 (2006.01)
B66D 1/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reiner, Frank

88518 Herbertingen, DE

Berger, Peter

88518 Herbertingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.