BRANDSCHUTZROHRANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3372884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3372884
Anmeldenummer
EP18160759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2018
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/04 (2006.01)
F16L 55/10 (2006.01)
F16L 59/14 (2006.01)
Priorität
DE 102017104899 08.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  2. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Amthor, Elfriede

97753 Karlstadt, DE

Jäger, Oliver

89520 Heidenheim a.d. Brenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.