BRANDSCHUTZROHRANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3372884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372884
- Anmeldenummer
- EP18160759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 11.01.2023
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/04 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)F16L 59/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017104899 08.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Amthor, Elfriede
97753 Karlstadt, DE
Jäger, Oliver
89520 Heidenheim a.d. Brenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.