BRENNERSTEIN; BRENNER, UND OFEN

Europäisches Patent · EP3372897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3372897
Anmeldenummer
EP18166516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2015
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23M 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014024487 12.02.2014
JP 2015001634 07.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kawabata, Kensuke

Osaka, 541-0046, JP

Oohashi, Takeshi

Osaka, 541-0046, JP

Fukui, Tsuyoshi

Niigata, 942-0032, JP

Yamamoto, Shunsuke

Osaka, 541-0046, JP

Suzuki, Mitsuo

Tokyo, 100-8251, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.