BRENNERSTEIN; BRENNER, UND OFEN
Europäisches Patent · EP3372897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372897
- Anmeldenummer
- EP18166516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2015
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23M 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014024487 12.02.2014JP 2015001634 07.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kawabata, Kensuke
Osaka, 541-0046, JP
Oohashi, Takeshi
Osaka, 541-0046, JP
Fukui, Tsuyoshi
Niigata, 942-0032, JP
Yamamoto, Shunsuke
Osaka, 541-0046, JP
Suzuki, Mitsuo
Tokyo, 100-8251, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.