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Europäisches Patent · EP3372910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3372910
- Anmeldenummer
- EP18160225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 21.10.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 7/007 (2006.01)F24F 11/52 (2018.01)F24F 11/50 (2018.01)F24F 13/20 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017204049 10.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 21.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wiedmann, Frank
78609 Tuningen, DE
Sonntag, Lotar
78176 Blumberg, DE
Kiefer, Tobias
78048 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.