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Europäisches Patent · EP3373192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3373192
- Anmeldenummer
- EP18159961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.09.2018
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017043150 07.03.2017JP 2017065440 29.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Masayuki
Chita-gun,, Aichi 470-2297, JP
ENOMOTO, Kohei
Chita-gun,, Aichi 470-2297, JP
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