SICHERE LEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3373259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3373259
Anmeldenummer
EP18158022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2018
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 11/40 (2019.01)
G07D 11/125 (2019.01)
Priorität
GB 201703543 06.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Innovative Technology Limited

Derker Street, Oldham, Lancashire OL1 4EQ, GB

Erfinderin/Erfinder

Robinson, John

Oldham, Lancashire OL1 4EQ, GB

Sharland, Josh

Oldham, Lancashire OL1 4EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.