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Europäisches Patent · EP3373754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3373754
- Anmeldenummer
- EP16815702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 19.09.2018
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 1/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015119348 10.11.2015DE 102015121435 09.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/100530 10.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/080545 18.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGEN, Klaus
49733 Haren, DE
GERDES, Jürgen
49733 Haren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.