SCHÄUMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3373781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3373781
- Anmeldenummer
- EP16795040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2016
- Veröffentlicht
- 19.09.2018
- Erteilt
- 02.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 15194580 13.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/077513 11.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/081308 18.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 02.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.