MARKERFREISETZUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3373840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3373840
Anmeldenummer
EP16798353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 90/00 (2016.01)
A61B 5/06 (2006.01)
Priorität
US 201562254018 P 11.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/061170 09.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/083412 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANGHAL, Emmanuel

Mason, Ohio 45040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.