OPTISCHE VORRICHTUNGEN MIT TEILWEISER ODER UNVOLLSTÄNDIGER OPTIK

Europäisches Patent · EP3373857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3373857
Anmeldenummer
EP16798340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
US 201562252744 P 09.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/061012 08.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/083315 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hoya Corporation

HOYA Corporation

6-10-1 Nishi-Shinjuku Shinjuku-ku, Tokyo 160-8347, JP

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Xiao, Xiao

Singapore 039192, SG

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