BEFESTIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3374234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3374234
Anmeldenummer
EP16798623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
23.02.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
F16L 3/24 (2006.01)
Priorität
DE 102015014430 10.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001821 03.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/080635 18.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 23.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RHEIN, Axel

79585 Steinen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.