FADENVERLEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3374305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3374305
Anmeldenummer
EP16775722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/28 (2006.01)
B65H 54/34 (2006.01)
Priorität
DE 102015222045 10.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/073659 04.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/080719 18.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

SSM Schärer Schweiter Mettler AG

Neugasse 10, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

CHRISTE, Marcel

8630 Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.