GETRÄNKEBEHÄLTERHANDHABUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3374313 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3374313
Anmeldenummer
EP16794580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 15193606 09.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076974 08.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/081002 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Micro Matic A/S

Holkebjergvej 48, 5250 Odense SV, DK

Erfinderin/Erfinder

KAACK, Klaus

5250 Odense SV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.