STEUERUNG DER SCHMIERUNG IN EINEM EIGENSTÄNDIGEN HINTERACHSANTRIEB

Europäisches Patent · EP3374669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3374669
Anmeldenummer
EP16801159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16D 48/06 (2006.01)
Priorität
SE 1551470 13.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/077370 10.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/081217 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

BorgWarner Sweden AB

Box 505, 261 24 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

LUNDSTRÖM, Bo

261 62 Glumslöv, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.