SANITÄRWANNENEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3375337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3375337
- Anmeldenummer
- EP18153787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2018
- Veröffentlicht
- 19.09.2018
- Erteilt
- 29.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)A47K 3/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017105290 13.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 02.09.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2022
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.