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Europäisches Patent · EP3375338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3375338
Anmeldenummer
EP18158121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2018
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/28 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
IT 201700026832 13.03.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Gessi S.P.A.

Parco Gessi Frazione Vintebbio, 13037 Serravalle Sesia VC, IT

Erfinderin/Erfinder

Gessi, Gian Luca

13037 Serravalle Sesia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.