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Europäisches Patent · EP3375556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3375556
- Anmeldenummer
- EP17161077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 19.09.2018
- Erteilt
- 22.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23H 1/10 (2006.01)B23H 7/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 12.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025
- 10.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 10.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- United Machining Solutions Management AG, Wankdorfallee 5, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
1 früherer Eintrag
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21014 Laveno, IT
1208 Genève
1242 Satigny
01170 Thoiry, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.