UNTERFÜTTERTER STEINPLATTEN-PFLASTERBELAG

Europäisches Patent · EP3375935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3375935
Anmeldenummer
EP18000091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2018
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/00 (2006.01)
E01C 5/22 (2006.01)
Priorität
DE 202017001321 U 13.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ritter GmbH

Kaufbeurer Straße 55, 86830 Schwabmünchen, DE

Erfinderin/Erfinder

Exner, Reinhold

86830 Schwabmünchen, DE

Ritter, Frank

87745 Eppishausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.