ZUHALTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3375957 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3375957
Anmeldenummer
EP17161677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2017
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 21.02.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2020

  3. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Häußler, Johannes

73087 Bad Boll, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.