DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBE

Europäisches Patent · EP3376066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3376066
Anmeldenummer
EP16864241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/091 (2006.01)
F16H 3/66 (2006.01)
F16H 3/097 (2006.01)
F16H 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015222047 12.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/083188 09.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/082280 18.05.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UJI, Hidetoshi

Fujisawa-shi Kanagawa 252-0881, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.