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Europäisches Patent · EP3376113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3376113
Anmeldenummer
EP18161164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2018
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 202017001363 U 13.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Riener, Karl Stefan

Schiedermayrstrasse 3, 4560 Kirchdorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Riener, Karl Stefan

4560 Kirchdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.