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Europäisches Patent · EP3376527 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3376527
Anmeldenummer
EP16864172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2016
Veröffentlicht
19.09.2018
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B23K 26/351 (2014.01)
Priorität
JP 2015219735 09.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/082984 07.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/082211 18.05.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Furukawa Electric Co., Ltd.

6-4, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8322, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOI, Hirotoki

Tokyo 100-8322, JP

UCHIYAMA, Tomoaki

Tokyo 100-8322, JP

OKA, Yoshifumi

Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.