BATTERIE PACK UND STEUERUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3376567 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3376567
- Anmeldenummer
- EP17189370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 19.09.2018
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/574 (2021.01)H01M 10/44 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017048810 14.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsushita, Hiroki
Kanagawa, 212-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.