EINHEILKAPPE MIT ABTASTBAREN MERKMALEN

Europäisches Patent · EP3376992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3376992
Anmeldenummer
EP16798717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2016
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
08.01.2020
Schutz endet spätestens
17.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61C 9/00 (2006.01)
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2015/195634 20.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078192 18.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/085288 26.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.