VERWENDUNG EINES GERUCHSNEUTRALISIERERS FÜR AMMONIAK UND PRIMÄRE ODER SEKUNDÄRE AMINE
Europäisches Patent · EP3377031 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3377031
- Anmeldenummer
- EP16797885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61K 8/49 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)A61L 9/01 (2006.01)A61Q 15/00 (2006.01)A61L 9/012 (2006.01)A61L 9/04 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)A61L 9/14 (2006.01)C11B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15194665 16.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/077913 16.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/085152 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.